bvitg-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz – DigiG)

02.08.2023

Der Bundesverband Gesundheits-IT – bvitg e. V. setzt sich seit jeher für eine nutzstiftende Digitalisierung ein. So begrüßen wir sehr ersten gesetzlichen Anpassungen, die mit dem RefE des DigiG nach der Digitalisierungsstrategie die Umsetzung starten.

Viele der Vorschläge fordern und unterstützen wir: die ePA mit dem Opt-out-Verfahren, eine zentrale Stelle für Interoperabilitätsfragen zu errichten, mehr Einsatzbereiche für DiGAs oder auch zukünftig die telemedizinische Versorgung nicht weiter so stark einzuschränken.

In der Ausgestaltung der diversen Themen sehen wir teilweise aber auch Klärungsbedarf und schwierige Entwicklungen. So scheint durch die kurzfristige Herausnahme der Umgestaltung der gematik in die Digitalagentur bei allen tangierenden Themen zur TI oder dem neuen Kompetenzzentrum für Interoperabilität ein Rahmen zu fehlen und die tatsächliche Ausgestaltung fragwürdig. Bei vielen Punkten wird laut Entwurf zudem auf spätere Rechtsverordnungen gesetzt, welches eine jetzige Beurteilung erschwert und Fragen zur tatsächlichen Planungsreife offen lässt. Generell wünschen wir uns als Verband aktive Partizipation um unsere Expertise einbringen zu dürfen und ein Bekenntnis zu europäischen Plänen durch Forderung europäischer Standards und engen Abgleich der nationalen mit den europäischen Plänen.

Alle Details zu unserer Positionen finden Sie unserer Stellungnahme.

 

2023 08 02 RefE DigiG Bvitg Stel... (448,75 kB)