Offener Meinungsaustausch statt offenem Brief an Bundesgesundheitsminister

31.07.2020
Pressemitteilungen
  • Industrie fordert aktive Beteiligung bei Diskussion um Digitalisierung.
  • Bundesverband Gesundheits-IT verurteilt Forderung nach mehr Macht durch ein KV-System mit digitaler Verweigerungshaltung.

Berlin 31.07.2020: Am 24.07.2020 haben die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und alle 17 Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) mit einem offenen Brief deutliche Kritik an Bundesminister Jens Spahn und dessen Digitalisierungsvorhaben geübt.

In einer gezielten Konfrontation mit dem Bundesgesundheitsministerium werden neben den aktuellen Digitalisierungsbestrebungen auch deren fristgebundene und sanktionsgetriebene Umsetzung attackiert. Mit einem sieben Punkte umfassenden Forderungskatalog lässt die KBV einen schwelenden Konflikt mit der Industrie weiter eskalieren. Der Anspruch der KBV, rechtliche und wirtschaftliche Möglichkeiten zur Entwicklung eigener IT-Lösungen zu erhalten wird von der Industrie vehement abgelehnt.

„Solch ein Ansinnen steht im Widerspruch zur Aufgabe des KV-Systems. Der Sicherstellungsauftrag beinhaltet nicht, eigene Software herzustellen. Ein Produkt zu entwickeln, dieses zuzulassen und sogar die Regeln für die Zulassung festzulegen eliminiert eine unabhängige Qualitätskontrolle. Daraus ließe sich ableiten, dass der KBV ein Zuwachs an Macht wichtiger ist als eine bessere Versorgung durch die Digitalisierung.“ kommentiert Sebastian Zilch, Geschäftsführer des Bundesverbandes Gesundheits-IT das Vorgehen der KBV. Er ergänzt: „Der bvitg und seine Mitglieder stehen nach wie vor für einen konstruktiven Austausch zur Verfügung. Wir wünschen und fordern diesen Dialog auf Augenhöhe, um auch zukünftig Ärzteschaft und Patienten die bestmöglichen Lösungen in einem freien Markt anbieten zu können. Wir hoffen, dass der Innovationsstandort Deutschland und die digitale Gesundheitsversorgung nicht beim Machtpoker im Hinterzimmer geopfert werden.“

Neben den Inhalten irritiert vor allem das offensive Auftreten des KV-Systems gegenüber Gesetzgeber und Industrie.

„Es ist bedauerlich, dass die KBV gemeinsam mit allen 17 KVen in einem Rundumschlag fast alle für eine erfolgreiche Digitalisierung des deutschen Gesundheitssystems notwendigen Akteure vor den Kopf stößt. Das mag medial sehr wirkungsvoll sein, schadet aber am Ende den Patientinnen und Patienten. Die Gesundheitsversorgung in Deutschland darf nicht hinter ihren digitalen Möglichkeiten und Chancen für die Versorgung zurückbleiben. Eigentlich müsste die Ärzteschaft zu den stärksten Verfechtern der Digitalisierung gehören und sich nicht derart dagegenstellen“, merkt Sebastian Zilch zum Abschluss an.