Klarstellung des bvitg zur vorläufigen Aussetzung der Dokumentationsverpflichtung im Kontext der organisierten Krebsfrüherkennung (oKFE)

10.12.2019

Der Gemeinsame Bundesausschuss hat am 5. Dezember beschlossen, die Dokumentationsverpflichtung für die neu organisierten Krebsfrüherkennungsprogramme für Darmkrebs und Gebärmutterhalskrebs vorläufig auszusetzen. Die Umstellung der Dokumentation, die als Grundlage für eine Evaluation und Qualitätserfassung der genannten Programme dienen soll, war ursprünglich für Januar 2020 geplant. In einer am 5. Dezember veröffentlichten Mitteilung macht die KBV die Softwarehersteller für die Aussetzung des Verfahrens verantwortlich. Begründet wird dies mit der Aussage, dass es „nicht allen Softwareherstellern gelingen wird, zum Starttermin der Programme die nötige Dokumentationssoftware anzubieten“. Hierzu stellt der bvitg Folgendes fest:

Die am 5. Dezember erfolgte vorläufige Aussetzung des Verfahrens liegt im Fehlen einer umsetzbaren technischen Vorgabe zur Umsetzung durch die Softwarehersteller begründet. Bislang liegt weder eine umsetzbare Version der entsprechenden Spezifikation vor noch existiert eine funktionsfähige Datenannahmestelle. Die Softwarehersteller sind zu diesem Thema seit Wochen in Gesprächen mit den beteiligten Akteuren und warten auf die Vorgaben, um ihre Produkte anpassen zu können. Im aktuellen Fall zeigt sich zum wiederholten Mal das Defizit der KBV hinsichtlich der Entwicklung markttauglicher technischer Vorgaben für Software und mangelnde Kooperationsbereitschaft. Die mehrdeutig formulierte KBV-Mitteilung zum Thema führt zur Verunsicherung von Ärzten und löst bei Herstellern von Software Irritation aus und bedarf einer Korrektur.

Im Interesse einer erfolgreichen Dokumentationsumstellung einer qualitativ hochwertigen Krebsfrüherkennung sollte die fachliche Lösung und eine saubere Kommunikation im Mittelpunkt stellen. Die Industrie setzt sich für eine zeitnahe Umsetzung der neuen Dokumentationsvorgaben ein und wird nach Veröffentlichung der Spezifikation die Vorgaben verantwortungsvoll umsetzen.