Koalitionsvertrag: Zeichen stehen weiter auf Digitalisierung

02.12.2021
Pressemitteilungen
  • Der Bundesverband Gesundheits-IT erkennt im Koalitionsvertrag Potenzial für eine nutzenstiftende Digitalisierung des deutschen Gesundheitswesens.
  • Besonders vielversprechend sind die geplante eHealth-Strategie sowie das Ansinnen, die Potenziale von Daten verstärkt zu erschließen.

Unter dem Titel „Mehr Fortschritt wagen“ haben die drei voraussichtlichen Regierungsparteien SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP in ihrem Koalitionsvertrag ihre Pläne für die kommenden vier Jahre festgehalten. Darin bekennen sich die drei Parteien klar zur zentralen Rolle der Digitalisierung für ein modernes und krisenfestes Gesundheitswesen.

„Es freut uns sehr zu sehen, dass auch unter der zukünftigen Regierung die digitale Transformation fortgeschrieben werden soll“, meint Sebastian Zilch, Geschäftsführer des Bundesverbands Gesundheits-IT (bvitg). „Denn wir befinden uns noch immer am Anfang. Wichtige Digitalprojekte wie ePA, E-Rezept oder DiGA wurden in den vergangenen Jahren angeschoben, nun müssen sie auch in der Versorgung etabliert werden. Die in der Pandemie sichtbar gewordenen Defizite unseres Systems, etwa bei der verantwortungsvollen Nutzung von Daten, müssen behoben werden, um ein innovationsfreundliches Umfeld zu schaffen und die Patientenversorgung langfristig zu verbessern.

Für die Bewältigung dieser Aufgaben enthalten die Koalitionsvereinbarungen vielversprechende Ansätze und wir sind gespannt, wie die neue Ministerin oder der neue Minister im Gesundheitsressort diese in die Tat umsetzen wird.“

Strategische Weichen für die Zukunft

Besonders positiv bewertet der bvitg das Vorhaben einer Digitalisierungsstrategie im Gesundheitswesen (eHealth-Strategie), die alle Maßnahmen der Digitalisierung im Gesundheitswesen bündelt und allen beteiligten Akteuren eine gemeinsame Richtung vorgibt. Schon seit vielen Jahren zählt dies zu einer der Kernforderungen des bvitg, die der Verband gemeinsam mit weiteren Verbänden der Gesundheitswirtschaft nachdrücklich formuliert hatte.

„Damit erhält die Digitalisierung endlich eine langfristige Perspektive – weit über eine Legislaturperiode hinaus. Wichtig ist, dass diese Strategie möglichst klare Eckpunkte und Meilensteine formuliert sowie mit einem geeigneten Projektmanagement hinterlegt wird. Darüber hinaus muss die Praxisperspektive bei der Ausarbeitung miteinbezogen werden“, so Zilch.

Datennutzung ermöglichen

Positiv bewertet der bvitg auch die geplante Erschließung der Potenziale von Daten für die Versorgung durch ein Gesundheitsdatennutzungsgesetz und den Aufbau einer neuen dezentralen Forschungsdateninfrastruktur. „Daten sind eine wichtige Grundlage für digitale Innovationen. Klare Regeln zur Nutzung von Gesundheitsdaten werden den Forschungsstandort Deutschland stärken und einen Innovationsraum für nutzenstiftende digitale Lösungen made in Germany schaffen“, kommentiert Zilch.